Europaparlament


Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union. Seine 736 Mitglieder, darunter 99 aus Deutschland, sind dafür da, um Sie, die Bürger, zu vertreten. Die Europa-Abgeordneten werden alle fünf Jahre von Wählern aus allen 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union als Repräsentanten der insgesamt 500 Millionen Einwohner gewählt. Im Moment ist Jerzy Buzek Präsident des Europäischen Parlaments und Rainer Wieland einer von 14 Vizepräsidenten.

Die Mitglieder des Parlaments werden nach Ländern gewählt, sie arbeiten im Europaparlament aber nicht entsprechend ihrer nationalen Zugehörigkeit, sondern nach ihrer politischen Orientierung zusammen. Wie auch in nationalen Parlamenten gibt es Fraktionen, in denen die Abgeordneten ähnlicher politischer Orientierung und Parteizugehörigkeit organisiert sind. Das Besondere im Europäischen Parlament ist die Vielzahl nationaler Parteien, die sich zu einer Fraktion zusammenschließen. Derzeit gibt es im Europäischen Parlament sieben Fraktionen: EVP, SPE, ALDE, Grüne/EFA, ECR, KVEL/NGL und EFD. Dazu kommt eine Gruppe Fraktionslose "FL"

Das Europäische Parlament hat mehrere wichtige Kompetenzen:

• Das Parlament wirkt an der Gesetzgebung mit
• Das Parlament entscheidet mit dem Rat über die Finanzen der Europäischen Union
• Das Parlament kontrolliert die Exekutive
• Das Parlament ist an der Bestellung der Kommission beteiligt
• Das Parlament initiiert und gestaltet politische Debatten

Sitz des Europäischen Parlaments ist Straßburg. Hier sind pro Jahr 12 Plenarsitzungen angesetzt. In Brüssel finden Ausschusssitzungen und Fraktionssitzungen statt und manchmal auch Plenarsitzungen, die im Sprachgebrauch der Parlamentarier "Mini-Sitzungen" genannt werden. Luxemburg ist der dritte Arbeitsort des Europäischen Parlaments. Dort befindet sich ein Teil der Parlamentsverwaltung, des Generalsekretariats. Der andere Teil des Sekretariats ist in Brüssel untergebracht.



Die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament


EVP Fraktion im Europäischen Parlament

Die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP-Fraktion) ist mit 271 Mitgliedern die größte Fraktion im Europäischen Parlament.

Die Fraktion vereint die proeuropäischen politischen Kräfte der Mitte und der rechten Mitte aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Die meisten der in der EVP-Fraktion vertretenen Parteien gehören auch der Europäischen Volkspartei an, der ersten transnationalen politischen Partei auf europäischer Ebene, die im Ministerrat am stärksten vertreten ist. Gemeinsam arbeiten alle für das Ziel der Verwirklichung eines wettbewerbsfähigeren, demokratischeren und durch größere Bürgernähe gekennzeichneten Europas und für die soziale Marktwirtschaft.

Als größte Fraktion eines Parlaments, in dem nicht-sozialistische Parteien heute eine klare Mehrheit haben, befindet sich die EVP-Fraktion in einer besseren Position als jede andere Partei, um die politische Tagesordnung des Parlaments zu bestimmen und dessen wichtigste Abstimmungen in ihrem Sinne zu entscheiden. Diese Stärke spiegelt sich in der Tatsache wider, dass die EVP-Fraktion seit 1999 in den monatlichen Plenartagungen des Europäischen Parlaments mehr Abstimmungen gewonnen hat als jede andere Fraktion.

Die zahlenmäßige Überlegenheit ist auch eine Garantie dafür, dass Mitglieder der EVP-Fraktion zahlreiche Schlüsselpositionen des Parlaments besetzen — einschließlich der Vorsitze in 10 der 22 Ausschüsse bzw. Unterausschüsse des Europäischen Parlaments, 5 der 14 Vizepräsidenten und 2 der 5 Quästoren. Die Mitglieder der EVP-Fraktion sind in den Parlamentsausschüssen stark vertreten, um sich das Recht auf die Verfasserschaft von Stellungnahmen des Europäischen Parlaments zu Kernstücken von Entwürfen von Rechtsakten und von anderen wichtigen Berichten zu sichern: Der Fraktion wurden mehr Berichterstattungen über wichtige Fragen zugesprochen als jeder anderen Fraktion.

Die Geschichte der Fraktion

Die "Christlich-demokratische Fraktion" wurde am 23. Juni 1953 als politische Fraktion in der Gemeinsamen Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl gegründet und hat seither immer eine führende Rolle beim Aufbau Europas gespielt.

Die Fraktion wurde im Juli 1979 direkt nach den ersten Direktwahlen zum Europäischen Parlament umbenannt in "Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christlich-demokratische Fraktion)" und im Juli 1999 in "Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten". Nach den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2009 nahme die Fraktion wieder ihren alten Namen "Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)" an.

Weitere Informationen zur EVP Fraktion erhalten Sie hier: www.eppgroup.eu

Weitere Informationen zur CDU Gruppe innerhalb der EVP Fraktion erhalten Sie hier: 
www.cducsu.eu

Den Newsletter der CDU Gruppe bekommen Sie hier: 
http://www.cducsu.eu/index.php?option=com_yanc&controller=subscribers&task=subscribe&lid=7&Itemid=41